Denkanstoß des Tages – NATO kein Thema für Rot-Grün-Rot

NATO-Hubschrauber in Afghanistan © André Klimke by unsplash.com
NATO-Hubschrauber in Afghanistan © André Klimke by unsplash.com

Den Abwärtstrend von der Partei Die Linke bei den Umfragewerten zur Bundestagswahl hinsichtlich der sozialen Schieflage in diesem Land ist nur insofern nachvollziehbar, weil – und das widerspiegeln einige Kommentare auf Facebook 1 2 – Die Linke aufgrund des Untergangs der DDR und den dazu führenden Hintergründen nicht wählbar erscheint. Weil die Medien konsequent die sozialen Forderungen der Partei verschweigen und gleichzeitig diese Themen den Grünen oder der SPD in Ansätzen ins Parteiprogramm schreiben. Weil sich Die Linke an einer Frau Wagenknecht zerreibt, anstatt die sachliche Diskussion zu den vielen Ansätzen einer Hipster freien Herangehensweise an die Lösung gesellschaftlicher Fragen zu führen … Und die Problematik NATO als Argument anzuführen, um Die Linke für unwählbar zu machen, ist angesichts des Versagens des Militärbündnisses in Jugoslawien, in Mali oder aktuell in Afghanistan das denkbar vorgeschobenste Argument, das sich seit Jahren hält.

Hintergrund:

In einer Gesprächsrunde zur Bundestagswahl war Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der Linkspartei, Dietmar Bartsch, beim Wahlchecks der Heilbronner Stimme zu Gast. Dort äußerte er sich zu aktuellen gesellschaftlichen Themen. Der Linken-Politiker ging auch auf eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen ein. Demzufolge sei es für eine mögliche Regierungsbeteiligung wichtig, kein Thema auszuschließen, etwa die von der Linkspartei geforderte Auflösung der NATO. „Wir werden nicht sagen, dass wir, bevor wir mit der SPD reden, den Austritt aus der NATO wollen“, zitiert die Heilbronner Stimme Bartsch. Die NATO sei für ihn „kein Zukunftsbündnis“, aber man müsse einen Austritt nicht in einem Koalitionsvertrag aufschreiben: „Aus meiner Sicht muss das da nicht mit drinstehen.“ Hinsichtlich der aktuellen Lage in Afghanistan betonte Dietmar Bartsch: „Die Interventionspolitik des Westens ist in Afghanistan dramatisch gescheitert. … In Mali endet das genauso im Desaster, wenn die Franzosen gehen.“ Der Linken-Politiker erklärte ferner: „Uns wurde über Jahre vorgeworfen, die Linke müsse ihre außenpolitische Haltung überdenken. Ich finde, jetzt sollten andere mal ihre Haltung überdenken.“ So müsse man beginnen, Waffenexporte in Krisengebiete zu verbieten. 3

Foto: © André Klimke https://unsplash.com/@andre_klimke

Quellen:

  1. https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=4291401990938487&id=118757641536297
  2. https://www.nd.de/artikel/1155937.rot-rot-gruen-bartsch-aufloesung-der-nato-muesste-nicht-in-einem-koalitionsvertrag-stehen.html
  3. https://www.stimme.de/bundestagswahl2021/wahlchecks/dietmar-bartsch-linke-zu-gast-beim-stimme-wahlcheck;art143940,4524039