Es ist Wahlkampf … #Bundestagswahl2017

23. August 2017 Michael Lindner Politik 0

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… und da ist jedes Mittel recht. Nach dem wohl eher missglückten Versuch, sich unter das junge Volk mittels angesagter YouTuber zu mischen, stieg Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Spiele-Ring der Gamescom 2017.

Ein wunderbarer Kommentar vom Deutschlandfunk vom 22. August 2017 (leider nur Audio):

Was kommt als nächste Beraterschlappe in Sachen Wahlkampf?

Denkanstoß des Tages – Gastbeitrag von Shelly Palmer: Auschwitz-Birkenau: Die Technologie des Todes

JANUARY 27, 2024 BY SHELLY PALMER Originalbeitrag: https://shellypalmer.com/2024/01/technology-of-death/?mc_cid=8680e83eb2&mc_eid=29c57030f9 Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Es markiert den […]
Das reichste Prozent verursacht soviel Treibhausgase wie zwei Drittel der Weltbevölkerung

Oxfam-Bericht zeigt: Reiche und Superreiche tragen Hauptverantwortung für die Klimakrise, extremer Konsum weniger bedroht die Lebensgrundlagen von Milliarden Berlin, 20. November 2023: Das reichste Prozent […]
Vermögenszuwachs: Reichstes Prozent kassiert fast doppelt so viel wie Rest der Welt zusammen

Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit Konzerne und Superreiche profitieren von den Krisen, während Armut und Hunger rasant steigen // Oxfam: Hohe Steuern auf Übergewinne und Vermögen […]
Denkanstoß am Ende des Jahres – und zum Schluss wird der Rest von Rügen auch noch verkauft

Mein ganz persönlicher Jahresrückblick Öl ins Feuer, anstatt den Brand zu löschen Waren die letzten Jahre von viel Unruhe und Unruhen geprägt, erzielte das Jahr […]
Dramatischer Hunger und satte Gewinne: Oxfam fordert G20 zum Handeln auf – Pressemitteilung Oxfam

Einkommensschwache Länder entschulden, Übergewinne auf krisenbedingte Extraprofite von Konzernen sowie sehr hohe Privatvermögen besteuern und deutlich mehr Unterstützung für hungerleidende Menschen fordert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam von den G20 beim Gipfel auf Bali. Die G20 müssen dem skandalösen Widerspruch zwischen der dramatisch steigenden Anzahl an Menschen, die von Hunger und Armut betroffen sind, einerseits und den sprudelnden Krisengewinnen von Milliardären andererseits etwas entgegensetzen.

Tagesschau
Leipziger Internetzeitung
Die Linke in Sachsen
junge welt
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Der Freitag

"Reichsbürger"-Prozess: Militärstruktur laut Anklage weit fortgeschritten

29 April 2024 - tagesschau.de

In Stuttgart müssen sich neun mutmaßliche "Reichsbürger" der Reuß-Gruppe vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt legte die Bundesanwaltschaft dar, wie weit der Aufbau einzelner militärisch organisierter Gruppen teils war.

Prozess um Reuß-Gruppe beginnt: "Militärischer Arm" vor Gericht

29 April 2024 - tagesschau.de

In Stuttgart-Stammheim beginnt heute der erste Prozess gegen Mitglieder der "Gruppe Reuß". Vor Gericht: Neun mutmaßliche Mitglieder des "militärischen Arms". Es ist der Start in eine wohl historische rechtliche Aufarbeitung.

11KM-Podcast: Die Waffen und der Wahn der "Reichsbürger"

29 April 2024 - tagesschau.de

Der Waffenbesitzer Markus L. soll Teil der "Reichsbürger"-Bewegung um Prinz Reuß gewesen sein. Von heute an steht er neben anderen vor Gericht. 11KM blickt auf eines der wichtigsten Terrorverfahren der Nachkriegsgeschichte.

Demo in Hamburg: Polizeipräsident für Verbot von islamistischer Gruppe

29 April 2024 - tagesschau.de

Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg plädiert Polizeipräsident Schnabel für ein Verbot der Gruppe "Muslim Interaktiv". Die FDP will Teilnehmer ausweisen. Laut einem Islamismus-Experten greift das aber zu kurz.

Neue Bemühungen um Waffenruhe im Gaza-Krieg

29 April 2024 - tagesschau.de

In zwei arabischen Hauptstädten laufen Nahost-Gespräche. Von denen in Kairo könnte abhängen, ob Israel - wie angekündigt - eine Offensive auf Rafah startet. Premier Netanyahu steht vor einer Zwickmühle. Von J.-C. Kitzler.

Schließung der Kita „Villa Kunterbunt“: Müssen die Kinder jetzt in den Westen umziehen?

29 April 2024 - Thomas Köhler

Auf den ersten Blick sieht es wie ein herzloser Verwaltungsakt aus, dass der Mietvertrag der „Villa Kunterbunt“, einer integrativen Kindertagesstätte der Montessori-Vereinigung-Leipzig e.V., nicht verlängert wird und diese zum Ende 2024 schließen muss. Ist das aber wirklich so einfach? Am 15. April fragten wir bei der Stadt Leipzig im Amt für Jugend und Familie zu […]

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Der Ruhepol in aufwühlenden Zeiten: Max Prosa + Video

29 April 2024 - Redaktion

Max Prosa ist Liedermacher und Poet. Er schreibt Texte, die auf Reisen gehen, entweder auf eine musikalische oder auf eine rein lyrische. Auf seinem neuen Album „Dein Haus“ vereint er alte und neue Stücke. Parallel dazu schreibt er Gedichte und versendet diese an neunhundert Menschen. Max Prosa hat sich nie um Trends geschert, so zumindest […]

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Der Stadtrat tagte: 25 Millionen Euro zur Förderung der Leipziger Wirtschaft + Video

29 April 2024 - Ralf Julke

Da gab es mal deutlich gestiegene Gewerbesteuereinnahmen für den Leipziger Stadthaushalt 2023 – gleich wuchsen die Begehrlichkeiten. Wenn es schon mehr Gewerbesteuer gibt, dann könnte die Stadt doch jetzt auch mehr Geld in die Wirtschaftsförderung stecken, fand die CDU-Fraktion und beantragte schon im September 2023, als sich das abzeichnete, ein Extra-Paket für die Transformation der […]

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Entfeindet euch: Warum Friedfertigkeit nichts mit Erdulden zu tun hat

29 April 2024 - Ralf Julke

Auf den ersten Blick scheint das Buch auf den Krieg gemünzt zu sein, der seit dem Überfall durch russische Truppen in der Ukraine tobt und der seitdem auch das Leben in Deutschland verändert hat. Und der damit auch zunehmend die politischen Debatten bestimmt, verzerrt und rücksichtsloser macht. Doch Krieg beginnt in den Köpfen. Und mit […]

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Kanu-Slalom: Funk, Lilik, Hegge und Tasiadis lösen Olympia-Ticket

28 April 2024 - Pressemeldung

Nervenkitzel pur: Es waren vier aufreibende Wettkämpfe. Außer bei Ricarda Funk war es ein Kampf bis zum letzten Rennen. Das deutsche Team fährt mit zwei Debütanten nach Paris. Der letzte Wettkampftag der deutschen Olympia-Qualifikation im Kanu-Slalom am Sonntag in Markkleeberg war an Dramatik nicht zu überbieten. Ricarda Funk, Elena Lilik, Noah Hegge und Sideris Tasiadis […]

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Schaper, Hartmann: Galeria-Schließung ist Katastrophe für Chemnitz

27 April 2024 - Die Linke Sachsen

Die angekündigte Schließung der Galeria-Filiale in Chemnitz kommentieren Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, wie folgt: „Die angekündigte Schließung ist eine Katastrophe für die Chemnitzer Innenstadt. Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer werden damit Opfer dreister Immobilienspekulation, deren Absturz nun die Chemnitzer Galeria-Filiale mit in den Abgrund reißt. Ein Kaufhaus wie Galeria bleibt weiterlesen "Schaper, Hartmann: Galeria-Schließung ist Katastrophe für Chemnitz"

Schaper: Gericht bestätigt Kretschmers Verrat an den Mieterinnen und Mietern

26 April 2024 - Die Linke Sachsen

Zum Bericht der Leipziger Volkszeitung, dass das Amtsgericht Leipzig eine Mieterhöhung auf Basis von drei Vergleichsmieten erlaubt und damit den qualifizierten Leipziger Mietspiegel kippt, kommentiert Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen: „Was jetzt eintritt war vermeidbar. In der Anhörung zum Sächsischen Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz hatten die Sachverständigen bereits vor einer Ungültigkeit des Leipziger Mietspiegels gewarnt. Die weiterlesen "Schaper: Gericht bestätigt Kretschmers Verrat an den Mieterinnen und Mietern"

Pellmann, Hartmann: Ministerpräsident Kretschmer: Handeln sie!

24 April 2024 - Die Linke Sachsen

Bundesregierung besiegelt Aus der ostdeutschen Solarindustrie – Ost-Ministerpräsidenten müssen Vermittlungsausschuss anrufen! Nach der monatelangen Hängepartie um die Verabschiedung des Solarpakets I wird das Gesetz, das seit August vergangenen Jahres auf dem Ablagestapel der Koalition schmort, diese Woche im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gebracht. Wie so oft in der Vergangenheit hat sich die Ampel-Koalition auch weiterlesen "Pellmann, Hartmann: Ministerpräsident Kretschmer: Handeln sie!"

Stefan Hartmann: Wir lehnen die Wehrpflicht ab – Kretschmers Vorschlag ist Heuchelei

16 April 2024 - Die Linke Sachsen

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute einen bundesweiten Volksentscheid über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht vorgeschlagen. Dazu erklärt Stefan Hartmann, Spitzenkandidat der Partei Die Linke Sachsen zur Landtagswahl: „Wir lehnen die Wehrpflicht ab. Sie ist ungerecht und ineffektiv, teurer als eine Berufsarmee und bindet Personal in der Bundeswehr, das für andere Aufgaben gebraucht wird. Kretschmers Vorschlag eines weiterlesen "Stefan Hartmann: Wir lehnen die Wehrpflicht ab – Kretschmers Vorschlag ist Heuchelei"

Im Osten fiel seit 1990 ein Großteil der Krankenhäuser und Krankenhausbetten weg – Susanne Schaper, Sören Pellmann: Gute Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen!

16 April 2024 - Die Linke Sachsen

Die Zahl der Krankenhäuser und Krankenhausbetten in Ostdeutschland ist seit 1990 massiv gesunken. Das zeigen aktuelle Zahlen des Statischen Bundesamtes, die Sören Pellmann, Co-Vorsitzender der Linken im Bundestag, abgefragt hat. Demnach wurden im Osten seit 1990 etwa 50.000 Krankenhausbetten weggekürzt, das ist ein Rückgang um fast 40 Prozent. 93 der 366 Krankenhäuser fielen weg. In weiterlesen "Im Osten fiel seit 1990 ein Großteil der Krankenhäuser und Krankenhausbetten weg – Susanne Schaper, Sören Pellmann: Gute Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen!"

Krieg gegen Gaza: Hilfsflottille hängt fest

28 April 2024

»Freedom Flotilla« für Gaza in der Türkei weiterhin am Auslaufen gehindert. Spekulationen über britische Truppenstationierung und Geiseldeal.

Kommentar: Kerneuropa gespalten

28 April 2024

Immer wieder hat die Bundesrepublik versucht, Paris eine Mitbestimmung über die Atomstreitmacht der französischen Streitkräfte oder wenigstens eine Mitfinanzierung abzuringen; man weiß ja: Wer zahlt, entscheidet.

Porträt: Geschäftstüchtiger des Tages: Michael O’Leary

28 April 2024

Gern wird der Ryanair-Boss als »Enfant terrible« der Luftfahrtbranche bezeichnet, was angesichts seiner oft vor Inhumanität strotzenden Äußerungen reichlich beschönigend ist.

50 Jahre Nelkenrevolution: Zwischen Freude und Frust

28 April 2024

Portugal hat am Donnerstag den 50. Jahrestag der unvollendeten Nelkenrevolution gefeiert. Das Andenken war auch von Sorge über das Erstarken der extremen Rechten geprägt.

50 Jahre Nelkenrevolution: »Der April war erst der Anfang« [Online-Abo]

28 April 2024

Das revolutionäre Erbe in Portugal muss heute gegen die extreme Rechte verteidigt werden, die sogar die Ereignisse vom April 1974 zu vereinnahmen sucht.

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Großprozess gegen Reichsbürger: Tag X für die Prinzengarde

29 April 2024 - Benno Stieber

Am Montag hat der Prozess gegen ein Reichsbürgernetzwerk begonnen. Die mutmaßlichen Terroristen sollen einen gewaltsamen Umsturz geplant haben. mehr...

Bluttat in Murnau: Die Suche nach dem Motiv

29 April 2024 - Dominik Baur

Ein Russe soll in Bayern zwei ukrainische Soldaten getötet haben. Doch noch rätseln die Ermittler, ob das Blutbad einen politischen Hintergrund hat. mehr...

Polizeiskandal in Schweden: Erfolgreich angezapft

29 April 2024 - Anne Diekhoff

Kriminelle greifen bei schwedischen Polizist:Innen gezielt Informationen ab. Dabei hilft Tinder, entsprechende Kontakte anzubahnen. mehr...

Islamisten-Demo in Hamburg: Alle Faschos sind gleich

29 April 2024 - Andreas Speit

In Hamburg demonstrierten am Wochenende Islamisten. In ihrer Sehnsucht nach Autorität und Tradition ähneln sie den Reichsbürgern um Prinz Reuß. mehr...

Studie über Kosten des ÖPNV: Geld sparen mit der Verkehrswende

29 April 2024 - Leonie Vogelsang

Wenn mehr Leute vom Auto auf den Nahverkehr umsteigen, wäre das nicht nur gut fürs Klima. Es wäre auch billiger – für Staat und Gesellschaft. mehr...

Trost | Malta: Die Bastion des Katholizismus garantiert keinen Kindersegen mehr

29 April 2024 - Martin Leidenfrost

Auch wenn in diesem EU-Land die Geburtenrate immer weiter sinkt, gibt es doch einen Hoffnungsschimmer. Mit dem 67-jährigen Kurienkardinal Mario Grech hat Malta einen Anwärter auf die Nachfolge von Papst Franziskus Malta: Die Bastion des Katholizismus garantiert keinen Kindersegen mehr

Malta: Die Bastion des Katholizismus garantiert keinen Kindersegen mehr

Im Vorjahr kamen in Malta nur 1,08 Neugeborene auf eine Frau. Noch weniger Kinder wurden auf der kleineren Insel des Malta-Archipels geboren, dem ländlicheren Gozo. Viele überrascht das: Ist das Eiland nicht eine Bastion des Kindersegen garantierenden Katholizismus? Stellt Gozo mit dem 67-jährigen Kurienkardinal Mario Grech nicht einen Anwärter auf die Nachfolge von Papst Franziskus? Gozo, das sind „Bauernhäuser“, die in der Immobilienwerbung komischerweise mit Pool aufwarten. Als ein Maximum an ausgestellter Heiligkeit bilden sandfarbene Kirchenkuppeln in der sanft gewellten Landschaft die markantesten Erhebungen. In der Hauptstadt Victoria/Rabat frühstücke ich in einer italienischen Bar. Die Gäste haben ihre Sorgen. Sein Hündchen s

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Interview | KI und wir: „Es geht um Keynes‘ Prognose, dass wir nur noch 15 Stunden arbeiten“

29 April 2024 - Pepe Egger

Miriam Meckel und Léa Steinacker sind überzeugt, dass Künstliche Intelligenz menschliche Arbeit anreichern und Ungleichheit abmildern kann. Ein Gespräch KI und wir: „Es geht um Keynes‘ Prognose, dass wir nur noch 15 Stunden arbeiten“

KI und wir: „Es geht um Keynes‘ Prognose, dass wir nur noch 15 Stunden arbeiten“

Wie beim Megathema Digitalisierung, so gilt auch für die Künstliche Intelligenz: Alle reden die ganze Zeit davon, aber fast immer bleibt nebulös, was damit gemeint ist. Wer profitiert wirklich vom Einsatz von KI? Und wen könnte sie den Job kosten? Aufklärung liefern die Journalistinnen und Unternehmerinnen Miriam Meckel und Léa Steinacker in ihrem jüngst erschienenen Buch Alles überall auf einmal. Wie Künstliche Intelligenz unsere Welt verändert und was wir dabei gewinnen können (Rowohlt 2024, 400 S., 26 €). Wir haben mit den beiden auf der Leipziger Buchmesse gesprochen.

der Freitag: Frau Meckel, Frau Steinacker, Ihr Buch heißt Alles überall auf einmal. Tatsächlich begegnet man derzeit ja wirklich überall und

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Nah dran | Die von hier: Was Anwohner von Nachbarn unterscheidet

28 April 2024 - Maxi Leinkauf, Leander F. Badura u. a.

In Paris dürfen sie zu Olympia nur mit QR-Code in ihr Viertel, ansonsten fällt diese Spezies oft durch Beschwerden auf: Über krähende Hähne oder spielende Kinder – und wird jetzt etwa auch noch der Parkausweis teurer? Unser Wochenlexikon Die von hier: Was Anwohner von Nachbarn unterscheidet

Die von hier: Was Anwohner von Nachbarn unterscheidet

Awie Ausweiskontrolle

In Paris müssen Anwohner im kommenden Sommer einen QR-Code vorzeigen, wenn sie in ihre an der Seine gelegenen Viertel gelangen wollen. Als ich das las, musste ich an den 1. Mai denken, damals in den Neunzigern. Kein Großereignis wie die Olympischen Spiele, bien-sûr,aber es muss Terrorgefahr gegeben haben in Prenzlauer Berg, zumindest wenn es nach der Berliner Polizei ging. Sämtliche Straßen um den Kollwitzplatz waren abgesperrt. Nur wer sich wie ich als Anwohner:in ausweisen konnte, kam durch. Die Steine für die Demo hatte ich mit meiner Mitbewohnerin zuvor in der Walpurgisnacht gebunkert. Man musste für alles gewappnet sein. Tränengas und Wasserwerfer trafen mich, ich hätte nie gedacht, dass die so eine Kraft haben. Und war

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Meinung | Our-Ocean-Konferenz in Athen: Wie Arielle zugrunde ging

28 April 2024 - Svenja Beller

Mit 21,1 Grad wurde diesen Februar die höchste globale Meerestemperatur aller Zeiten registriert. Doch statt die Ausbeutung der Ozeane zu beenden, betont eine Konferenz in Griechenland ihr „Potenzial“. So wird das nix mit Meeresschutz Our-Ocean-Konferenz in Athen: Wie Arielle zugrunde ging

Our-Ocean-Konferenz in Athen: Wie Arielle zugrunde ging

Haben Sie noch das Titellied von Arielle, die Meerjungfrau im Ohr? Zu einer Calypso-Reggae-Melodie singt eine Krabbe: „Unten im Meer, unten im Meer / Bei jedem Wetter ist es viel netter und bietet mehr / Als dieses Land, das oben sitzt, wo jeder schuftet und nur schwitzt / Wir schwimmen besser hier im Gewässer.“ Das Originallied wurde Ende der 1980er verfasst. Es würde heute so nicht mehr geschrieben werden.

Die Ozeane sind so heiß wie nie – mit 21,1 Grad wurde diesen Februar die höchste globale Meerestemperatur aller Zeiten registriert. Erst vor wenigen Tagen verkündete die Wetter-und-Ozeanografie-Behörde der USA, das vierte globale Massensterben der Korallen habe begonnen. Rund ein Drittel der kommerziell genutzten Fischarten ist überfi

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BSW | Ein Heute aus dem Gestern

28 April 2024 - Magnus Klaue

Querfront? Worin sich Sahra Wagenknecht und Hans-Georg Maaßen wirklich ähneln: Postbürgerlichkeit Ein Heute aus dem Gestern

„Ist das links oder doch konservativ?“, wurde der Politologe Thorsten Holzhauser jüngst im WDR gefragt. Es ging um die Frage, ob sich mit der neuen Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) ein Siegeszug des „Linkskonservatismus“ ankündige. Wagenknecht selbst hatte sich mehrfach als „linkskonservativ“ bezeichnet, was angesichts ihrer Kritik an der Migrationspolitik und ihres antiimperialistischen Vokabulars Ängste vor einer „Querfront“ weckte.

Dieser historische Begriff für Schnittmengen zwischen Links- und Rechtsradikalismus dient meist der Verteidigung der „Mitte“ gegen „Extremismen“ jeglicher Art. Die Politologie kennt aber auch die auf den Soziologen Seymour Martin Lipset zur&#252

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Leuchtturmleuchten

Weltsicht - Weitsicht - Einsicht

Es ist Wahlkampf … #Bundestagswahl2017

Denkanstoß des Tages – Gastbeitrag von Shelly Palmer: Auschwitz-Birkenau: Die Technologie des Todes

Das reichste Prozent verursacht soviel Treibhausgase wie zwei Drittel der Weltbevölkerung

Vermögenszuwachs: Reichstes Prozent kassiert fast doppelt so viel wie Rest der Welt zusammen

Denkanstoß am Ende des Jahres – und zum Schluss wird der Rest von Rügen auch noch verkauft

Dramatischer Hunger und satte Gewinne: Oxfam fordert G20 zum Handeln auf – Pressemitteilung Oxfam