Mein Blick in die Glaskugel nach der Bundestagswahl 2017 #btw2017

© Civey GmbH
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Es ist Sonntag, 24. September 2017, 18:00 Uhr. Auf den Bildschirmen ploppen die ersten Hochrechnungen auf. Es wird deutlich, dass 72 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges rechts nationales Gedankengut in Deutschland wieder salonfähig gemacht wurde. Mit der Stimme des Volkes.

Schon im Vorfeld stellte die Civey GmbH in einer Umfrage fest, dass gut 33,6 Prozent der Bevölkerung einen Einzug der AFD in den Bundestag befürworteten. Das ist ein Wählerpotential, auf das diese Partei vertrauen kann. Und auf diesem Fundament wird die AFD auch bauen können.

Was sagt mir nun meine Glaskugel?

Als wahrscheinlich dritt stärkste Kraft wird die AFD die stärkste Oppositionspartei bilden. Linke und Grüne können in ihrer Oppositionsrolle keine gewichtige Kraft gegen die Neuauflage der Großen Koalition darstellen. Zumal die Grünen aus ihrer traditionellen und sturen Haltung einiger ihrer Führungskräfte heraus auf Bundesebene nicht mit der Linkspartei kooperieren werden. Die neue Rechte wird wichtige Posten in Ausschüssen besetzen, die Kontrollfunktionen ausüben. Unter dem Schutz der parlamentarischen Immunität werden verbale Sachbeschädigungen von Parlament, Abgeordneten und Beschlüssen hingenommen werden müssen (Siehe André Poggenburg in Sachsen-Anhalt).

Aber auch außerparlamentarisch werden die Anhänger und Befürworter noch mutiger. Sie werden sich unter dem Schutzmantel der parlamentarischen Kraft trauen, noch dreister aufzutreten, als sie es bisher schon taten. Das Geschrei und die im Gleichschritt marschierenden Stiefel werden gerade kurz nach der Wahl lauter hallen. Und einigen Oberlandesgerichten wird es noch leichter fallen, Demonstrationen von rechts durchzuwinken.

Mit diesem pessimistischen Blick in Glaskugel endet der Tag vor der Bundestagswahl.

Aber, es war ja nur die Glaskugel. Ich glaube nicht an diesen Hokuspokus. Ich vertraue auf die Stärke der Menschen, die dem „Nichtweiterso“ des neoliberalen Kurses der bislang herrschenden Großkoalitionäre eine demokratische und fortschrittsgewandte Alternative für Deutschland folgen lassen und aus ihren Kreuzchen bei der Bundestagswahl 2017 kein Hakenkreuz werden lassen.

Reinhard Mey: sei wachsem

Wir bleiben wachsam. Das haben sie verdient, die ihre Leben im Kampf gegen Krieg und Rassismus eingesetzt haben.