
Nach dem Rücktritt von Andreas Nahles von allen Führungspositionen am 2. Juni 2019 besteht die große Chance für die SPD (#spd), auf den Reset-Knopf zu drücken.
Zurück auf Anfang: Eine Partei für die Menschen, die mit ihrer Hände Arbeit Werte erschaffen und dafür auch einen gerechten Ausgleich erhalten. „Ziel der Partei war die Errichtung eines freien Volksstaates. Zur Abschaffung der Klassenherrschaft setzte sie auf die Überwindung der auf dem Lohnsystem beruhenden Produktionsweise durch genossenschaftliche Arbeit. Außerdem bekannte sie sich zum internationalistischen Standpunkt der Internationalen Arbeiterassoziation.“ (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_deutschen_Sozialdemokratie; Engelmann, Vorwärts und nicht vergessen, S. 128; Lehnert, S. 58 f.) Jetzt sollten die Altvorderen zwei Schritte zurücktreten und für junge Mitglieder den Weg an die Spitze der „Noch-Volkspartei“ freimachen. Ein klares Bekenntnis zu den Werten der Sozialdemokratie und seinem aktualisierten Hamburger Programm von 2007 (Hamburger Programm. Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag der SPD am 28. Oktober 2007. Seite 14), das erneut einer Anpassung an die Erfordernisse einer modernen und gerechten Gesellschaft bedarf.
An erster Stelle stünde endlich eine bundesweite Bereitschaft, sich auf ein Bündnis aller linken, auf der Basis des Grundgesetzes handelnden Parteien einzulassen und die destruktive Feindschaft gerade gegenüber der Partei „Die Linke“ (#dielinke) zu begraben. Dieses Bündnis wäre gerade hinsichtlich der dramatisch hohen Wahlergebnisse der AFD wichtig. Die ausschließliche Ausrichtung der bisherigen Bundesregierungen unter Beteiligung der SPD zur Stärkung des Groß- uns Finanzkapitals, die Vernachlässigung fundamentaler Grundvoraussetzungen für eine funktionierende Gesellschaft wie Bildungs- und Gesundheitswesens haben das Land in eine Starre geführt. Außenpolitisch hat gerade Deutschland das Schwanken Europas durch Blockadehaltungen wie beispielsweise der Verhinderung von Transaktions- und Digitalsteuern, weitere Nutzung von genmanipuliertem Saatgut … mit zu verantworten.
Leider können die Linkspartei und andere kleinere linke Parteien aufgrund der jahrelangen Diskreditierung ihrer programmatischen Bemühungen um eine gerechte Gesellschaft sowie deren Zersplitterung und Streitigkeiten um den richtigen Weg keine Führungsrolle für einen Wandel der Gesellschaft übernehmen. Diese Rolle kann nur eine vorwärtsgewandte SPD mit einer neuen Parteispitze übernehmen. Und wenn alles gut geht, sind auch die fortschrittlichen Kräfte bei den Grünen bereit, dem Kuschelkurs mit der CDU ein Ende zu setzen und sich auch an ihre Grundwerte erinnernd dem gesellschaftlichen Fortschritt in der Bundesrepublik und in Europa anzuschließen.
Die Wählerinnen und Wähler werden klare politische Entscheidungen hin zu einer spürbaren gerechteren Gesellschaft vielleicht schon bei möglichen vorgezogenen Bundestagswahlen oder den Landtagswahlen im September in den ostdeutschen Bundesländern honorieren. Aber nur, wenn sie spüren, dass es der Sozialdemokratie endlich ernst ist mit „Abschaffung der Klassenherrschaft“ und der „Überwindung der auf dem Lohnsystem beruhenden Produktionsweise durch genossenschaftliche Arbeit“.