FRIEDEN GEHT! Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte – von Max Weber

25. Januar 2018 Michael Lindner 0

Deutschland gehört seit langem zu den führenden Rüstungsexport-Ländern. Dies gilt sowohl für Kleinwaffen (z.B. Pistolen und Gewehre) als auch für Großwaffensysteme (z.B. Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und […]

Denkanstoß des Tages – Was nach einem Jahr Merz bleibt …

Ein Jahr Bundesregierung. Ein Jahr Friedrich Merz. Ein Jahr Schwarz-Rot. Wer die Bilanz dieser Regierung jetzt zieht, darf nicht erst bei Gesetzen, Kabinettsbeschlüssen und Sonntagsreden […]
Denkanstoß des Tages – Der Kopf im Sand und die kalte Hand der Reform

Warum der 1. Mai 2026 ein Warnzeichen für Sozialstaat, Demokratie und Solidarität bleibt Der 1. Mai 2026 hätte ein Einschnitt sein können. Er hätte der […]
Denkanstoß des Tages – Wenn Familie an der Oberfläche des modernen Lebens zerbricht

Gerade nach Feiertagen wie Ostern drängt sich ein Eindruck mit brutaler Klarheit auf: Viele Familien zerbrechen heute nicht am offenen Streit, sondern an einer geschniegelt […]
Denkanstoß des Tages – Krieg frisst das kulturelle Gedächtnis

Wer über Krieg spricht und nur von Frontverläufen, Waffenreichweiten, Bündnislogiken und „Abschreckungsfähigkeit“ sowie Wehrpflicht redet, spricht wie ein Buchhalter der Barbarei. Denn Krieg zerstört nie […]
Denkanstoß des Tages – Ostermärsche 2026: Der Offenbarungseid einer sedierten Gesellschaft

Die Ostermärsche 2026 waren nicht unsichtbar. Sie fanden an deutlich über 100 Orten statt, und mehrere Zehntausend Menschen beteiligten sich daran. Die Teilnehmerzahl lag nach […]

Tagesschau
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Der Freitag

AfD-Spitze fordert Ende von NRW-Landesparteitag

16 Juli 2026 - tagesschau.de

Bei der AfD in Nordrhein-Westfalen eskaliert ein Streit über die Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Bundesvorsitzenden Chrupalla und Weidel fordern den Landesvorstand nun auf, die Aufstellung abzubrechen.

Livestream: Die Nachrichten auf tagesschau24

13 Juli 2026 - tagesschau.de

Aktuelle Meldungen, vertiefende Analysen und Interviews: Verfolgen Sie das Programm des ARD-Nachrichtenkanals tagesschau24 hier.

Sohn von Leihmutter · Kritik an Jens Spahn

16 Juli 2026 - tagesschau.de

Unionsfraktionschef Spahn und sein Mann stehen in der Kritik. Denn ihr Sohn wurde von einer Leihmutter in den USA geboren. In Deutschland ist die Leihmutterschaft verboten. Spahn hatte sich als Gesundheitsminister gegen eine Legalisierung ausgesprochen.

Philipp Jahn, WDR, zum Treffen von Macron und Merz

16 Juli 2026 - tagesschau.de

Philipp Jahn, WDR, zum Treffen von Macron und Merz

Vaterschaft von Spahn löst Diskussion über Leihmutterschaft aus

16 Juli 2026 - tagesschau.de

Vaterschaft von Spahn löst Diskussion über Leihmutterschaft aus

Zuständigkeiten der Justizvollzugsanstalt Chemnitz: Unterbringung der Strafgefangenen Marla Svenja Liebich

16 Juli 2026 - Pressemeldung

Die Justizvollzugsanstalt Chemnitz (JVA Chemnitz) hat am 15. Juli 2026 die Person Marla Svenja LIEBICH in den Strafvollzug aufgenommen. Nach dem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichtes Halle vom 13. Juli 2023 hat die Person eine Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten wegen Volksverhetzung, Billigung eines Angriffskriegs, Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken […]

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Warnung vor Betrugsmaschen

16 Juli 2026 - Pressemeldung

Derzeit treten in der Polizeidirektion Leipzig zwei Betrugsphänomene gehäuft auf, die einerseits insbesondere die gegenwärtige Urlaubsphase betreffen und andererseits Verkäufer über Kleinanzeigenportale. Die Sommerferien zählen für viele Menschen zur wichtigsten Reisezeit des Jahres. Während einige ihre Urlaubsreise bereits lange im Voraus geplant und gebucht haben, entscheiden sich andere erst kurzfristig für ein Reiseziel. Diese Gelegenheit […]

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Donnerstag, der 16. Juli 2026: Zeugenaufruf nach Raubversuch und Liebich sitzt im Männerstrafvollzug

16 Juli 2026 - Lucas Böhme

Die Leipziger Polizei sucht nach einer Raubstraftat in einem Supermarkt nach Zeuginnen und Zeugen. Und: Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich sitzt nach der zwangsweisen Rückkehr aus Tschechien nach Deutschland nun in der JVA Zeithain. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 16. Juli 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Raubversuch in Supermarkt: […]

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Nach fast 30 Jahren: Highfield-Festival kündigt unbefristete Pause an

16 Juli 2026 - René Loch

Seit fast 30 Jahren findet südlich von Leipzig das Highfield-Festival statt – in diesem August aber zum vorerst letzten Mal. Die Veranstalter*innen teilten am Donnerstag in den sozialen Medien mit, dass sie eine „kreative Pause einlegen“ werden. Ob und in welcher Form das Festival künftig wieder stattfinden wird, ist offen. Die konkreten Gründe für die […]

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Test für die Kfz-Zulassung: Vorsprache am 22. Juli ohne Termin möglich

16 Juli 2026 - Pressemeldung

Der Besuch der Zulassungsbehörde soll künftig sowohl mit als auch ohne Termin ermöglicht werden. Dafür trifft die Verwaltung derzeit alle Vorbereitungen. Für Vorsprachen ohne Termin wird die KfZ-Zulassung am Mittwoch, 22. Juli, zunächst einmalig im Testbetrieb von 8 bis 12 Uhr öffnen. Besuche der Kfz-Zulassung waren seit 2020 bisher nur in Einzelfällen ohne Termin möglich. […]

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Deutsch-französische Beziehungen: Ein Herz für die Bombe

16 Juli 2026

Atomwaffenkooperation und Rüstungsfragen stehen im Mittelpunkt des Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Ziel ist es, eine Alternative zur US-gestützten atomaren Abschreckung zu entwickeln.

Kommentar: Neues Gesicht, alte Clique

16 Juli 2026

Im Falle der vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij verfügten Kabinettsumbildung in Kiew drängt sich die Wendung vom »letzten Aufgebot« regelrecht auf. Geplündert wird auf jeden Fall weiter.

Medienschau: Die AfD riecht streng

16 Juli 2026

Am Dienstag stimmte der Kabarettist Uwe Steimle auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Dessau die DDR-Nationalhymne an, und alle sangen mit. Seitdem zieht ein Tornado durchs mediale Sommerloch. Aber nur Wolfram Weimer sagt das Entscheidende: Die AfD stinkt.

Kommentar: Berliner Machtpolitik

16 Juli 2026

In Paris geht die Furcht um, von Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch abgehängt zu werden. So will Berlin Rüstungsvorhaben wie den Bau eines neuen Kampfjets jetzt ganz allein vorantreiben.

Porträt: Papa des Tages: Jens Spahn

16 Juli 2026

Durch eine Leihmutterschaft in den USA sollen Jens Spahn und sein Ehemann Eltern geworden sein. Was wie eine private Entscheidung anmutet, wird zum Politikum, wenn man die Rolle der Frau und die Entscheidungen seines damaligen Ministeriums beleuchtet.

“Unsere Politk tötet kubanische Bürger” geben Gesetzgeber der USA zu

15 Juli 2026 - Mario Ernesto Almeida Bacallao

Mitglieder des Repräsentantenhauses des US-Kongresses besuchten Kuba

Überall in Kuba finden Kundgebungen zur Unterstützung von Raúl statt

25 Mai 2026 - Redacción Digital

Kuba wird auf seinen Plätzen versammelt sein, um zu bekräftigen, dass weder Drohungen noch Blockaden, weder eine Energieblockade noch falsche Anschuldigungen den Willen eines ganzen Volkes brechen können, das seine Revolution verteidigt

Kuba erweitert direkte Außenhandelsaktivitäten

13 Juli 2026 - Carmen Maturell Senon

Um die Veränderungen, die denAußenhandel und die ausländischen Investitionen betreffen, zu erörtern, traten Carlos Luis Jorge Méndez, Erster Stellvertretender Minister des Ministeriums für Außenhandel und Investitionen (MINCEX), und Déborah Rivas Saavedra, Stellvertretende Ministerin desselben Ministeriums, am vergangenen Freitag in der Sendung „Mesa Redonda“ auf.

Kuba respektiert man (Sonderberichterstattung)

22 Mai 2026 - Redacción Nacional

Gerardo Hernández Nordelo, Held der Republik Kuba, überbrachte die Botschaft von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, der seinen herzlichen Dank für die Solidarität unseres Volkes und unserer Freunde in aller Welt zum Ausdruck brachte und ihnen versicherte, dass er, solange er lebe, unser Volk weiterhin führen, die Revolution verteidigen und dabei den “Fuß immer im Steigbügel” habe

Díaz-Canel besucht die Gemeinde Boyeros

15 Juli 2026 - Alina Perera Robbio

Da es nichts Wichtigeres gibt als Systematik und die kontinuierliche Begleitung der wirklich wichtigen Angelegenheiten, erklärte der Vorsitzende des Nationalen Verteidigungsrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, seinen Gesprächspartnern im Gemeindeverteidigungsrat der Hauptstadtgemeinde Boyeros, dass es in nicht allzu ferner Zukunft zu einem erneuten Austausch kommen werde, um weiterhin zu erfahren, wie sich das Leben in diesem Gebiet entwickelt

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Stefanie Hubig und Lars Klingbeil fordern Krypto-Spekulanten und Steuerbetrüger heraus

17 Juli 2026 - Michael Krätke

Finanzminister und Justizministerin hören auf Experten! Lars Klingbeils und Stefanie Hubigs „Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität“ lässt hoffen. Wie die Sozialdemokraten Steuerbetrug und Geldwäsche über Bitcoin eindämmen wollen Stefanie Hubig und Lars Klingbeil fordern Krypto-Spekulanten und Steuerbetrüger heraus

Über Sozialbetrug regen sich alle auf. Zu Recht, denn es gibt ihn und Sozialbetrüger schädigen uns alle. Vor allem die wirklich Armen. Um einige Hundert Millionen pro Jahr. Weit größeren Schaden richtet der Steuerbetrug an, gegen den sich der Volkszorn eher selten regt. Mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr entgehen dem Fiskus durch Steuerhinterziehung und Steuerbetrug in allen Formen, schätzt das Netzwerk Steuergerechtigkeit. Das sind gut 10 Prozent des jährlichen Steueraufkommens.

Auf fast das Doppelte, bis zu 200 Milliarden Euro pro Jahr, schätzt die Deutsche Steuergewerkschaft den Einnahmeverlust des deutschen Fiskus. Eine Studie im Auftrag der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament kam auf 125 Milliarden Euro pro Jahr, die dem deutschen

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Fabio De Masi wittert hinter dem Wirecard-Skandal ein Netzwerk bis hin zu Jens Spahn

16 Juli 2026 - Simon Zeise

Cum-Ex, Wirecard, Raiffeisenbank Attersee: BSW-Chef Fabio De Masi legt ein brisantes Buch über Finanzskandale vor. Was der flüchtige Jan Marsalek mit Jeffrey Epstein zu tun hat und ob ein Digitaler Euro Betrug verhindern kann: Ein Interview Fabio De Masi wittert hinter dem Wirecard-Skandal ein Netzwerk bis hin zu Jens Spahn

Komplett aus der Politik raus, Bücher schreiben – was Sahra Wagenknecht oft ersehnte, hat Fabio De Masi schon gemacht. Doch nur anderthalb Jahre nach seinem Austritt aus der Linken kehrte der Finanzexperte Anfang 2024 in die Politik zurück, schloss sich dem Bündnis Sahra Wagenknecht an, und ist heute Wagenknechts Nachfolger an der Spitze des BSW. Den Erscheinungstermin seines Buches hat das um anderthalb Jahre verzögert.

Doch jetzt ist Geld, Macht, Verbrechen. Von Finanzskandalen, Wirtschaftskriminellen und Geheimagenten im Rowohlt Verlag erschienen – und damit ein Buch, das auch in der Finanzbranche interessierte Leser finden dürfte. Denn von deren Kritikern gilt De Masi als einer der fachkundigsten. Er hat Volkswirtschaftslehre unter anderem in Sü

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Elke Kahr: „Rechte Parteien kümmert nicht, wie es Leuten geht. Sie täuschen das nur vor“

16 Juli 2026 - Sebastian Bähr

Ende Juni gewann die KPÖ die Grazer Wahl mit 35,7 Prozent und baute ihren Erfolg von 2021 aus. Während linke Parteien in Europa um jede Stimme kämpfen, holt eine Kommunistin Nichtwähler zurück an die Urne. Wie gelingt ihr das? Ein Gespräch Elke Kahr: „Rechte Parteien kümmert nicht, wie es Leuten geht. Sie täuschen das nur vor“

35,7 Prozent für die KPÖ bei der Grazer Gemeinderatswahl Ende Juni: Während viele linke Parteien in Europa noch nach einer erfolgreichen Strategie suchen, baut die KPÖ ihren Wahlerfolg von 2021 weiter aus. Bürgermeisterin Elke Kahr erklärt im Interview, warum ihre Partei auf Verlässlichkeit statt großer Versprechen setzt, weshalb konkrete Hilfe wichtiger ist als ideologische Debatten – und warum linke Politik ohne Nähe zu den Menschen nicht funktionieren kann.

der Freitag: Frau Kahr, mit 35,7 Prozent hat die KPÖ bei der Grazer Gemeinderatswahl Ende Juni einen großen Erfolg erzielt und ihr vorheriges Ergebnis sogar noch übertroffen. Wie haben Sie sich am Abend gefühlt, als das Ergebnis kam?

Elke Kahr: Mit so einem Zugewinn

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Wegners Rücktritt gilt als Skandal. Dabei hat Berlin schon schlimmere Bürgermeister gehabt

16 Juli 2026 - Georg Fülberth

Kai Wegner tritt zurück, weil er während eines Stromausfalls Tennis spielte und es vertuschte. Das gilt als Tiefpunkt. Doch ein Blick in die Geschichte zeigt: Es ging schon übler zu in der Hauptstadt. Wie viel Verfehlung verträgt das Amt? Wegners Rücktritt gilt als Skandal. Dabei hat Berlin schon schlimmere Bürgermeister gehabt

Der Regierende Bürgermeister von Berlin trat zwei Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus als Spitzenkandidat zurück. Die Umfragewerte seiner CDU sind schlecht. Schuld daran soll moralisches Versagen Wegners sein: Während eines Stromausfalls im Januar 2026 habe er Tennis gespielt und anschließend gelogen, zwecks Rettung ständig im Telefoneinsatz gewesen zu sein. Dies gilt nun als Abgrund an Verkommenheit. Als Gegenbeispiele werden Heroen der Vergangenheit bemüht: Willy Brandt und Richard von Weizsäcker.

Nun sind diese beiden allerdings nicht als tatkräftige Kommunal-, sondern als Weltpolitiker bekannt geworden, die zwischendurch eben Regierende Bürgermeister gewesen sind. Willy Brandt etwa wurde zuweilen vorgeworfen, die Verwaltung nicht im Gri

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Hat er Kontakte zu kriminellen Netzwerken? Was der neue ukrainische Premier verschweigt

16 Juli 2026 - Gerd Meißner

Wolodymyr Selenskyj hat einen neuen Premier gefunden: einen Manager ohne jede politische Erfahrung, dafür aber mit besten Beziehungen ins Machtgefüge der Hauptstadt. Kann er die Ukraine durch den härtesten Winter seit Kriegsbeginn bringen? Hat er Kontakte zu kriminellen Netzwerken? Was der neue ukrainische Premier verschweigt

Wolodymyr Selenskyj hat einen neuen Hoffnungsträger gefunden – und ausgerechnet dessen größte Schwäche wird zu seiner größten Stärke. Sergej Koretzky, den der ukrainische Präsident zum Premierminister machen will, hat weder Parteibuch noch Verwaltungserfahrung. Er ist Manager, Energie-Technokrat, ein Mann ohne eigene Hausmacht – und genau deshalb für Selenskyj ungefährlich. Seine Wahl durch die gefügige Werchowna Rada gilt als reine Formsache.

Doch die Aufgabe, die vor Koretzky liegt, ist alles andere als Formsache: Er soll die Ukraine durch das aufhalten, was Kiewer Medien bereits „den schwersten Winter seit Kriegsbeginn“ nennen. Kann ein Mann ohne politische Erfahrung ein Land vor dem energetischen Kollaps rett

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