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Länderkompetenz

Denkanstoß des Tages – Vom Ende des Föderalismus

30. Juni 2021 Michael Lindner 0

Die Länderhoheit sollte sich ausschließlich auf die Umsetzung und Durchsetzung gemeinsam und demokratisch erarbeiteter Zielsetzungen und Gesetze in allen gesellschaftlichen Bereichen konzentrieren und die Kontrolle […]

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  • „Wehrpflicht verweigern.“ Die Botschaft auf einer Leipziger Brücke richtet sich gegen die Rückkehr militärischer Pflichten und setzt dem politischen Ruf nach „Kriegstüchtigkeit“ ein deutliches Zeichen entgegen. Foto: privat

    Denkanstoß des Tages – Eure Kinder zuerst?

    Ein Plädoyer für die Verweigerung. Auf der Brücke steht: „Wehrpflicht verweigern.“ Zwei Wörter. Kein Satz. Ein Slogan. Ein Grafitto, das plötzlich wieder erklärt werden muss. […]

  • Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaat und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeiten. Wer Transparenz abbaut, soziale Rechte schwächt und staatliche Kontrolle ausweitet, greift ihre Substanz an und öffnet Türen für den Faschismus. Foto von Markus Spiske auf Unsplash

    Denkanstoß des Tages – Die Bundesrepublik baut sich zurück

    Demokratien werden nicht immer gestürzt. Manchmal werden sie abgewickelt. Der Bundestag tagt. Die Ministerien bleiben geöffnet. Die Nachrichtensendungen beginnen pünktlich. Kein Panzer fährt vor dem […]

  • Igor Levit (links) und Danger Dan vor dem ZDF-Studio in München. Dort sollte ihr gemeinsamer Auftritt mit dem Lied „Keine Angst“ für die Kabarettsendung „Die Anstalt“ aufgezeichnet werden. Fotoquelle: https://www.facebook.com/share/p/1D94df4sko/

    Denkanstoß des Tages – Keine Angst

    Wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk antifaschistische Kunst auslädt und die extreme Rechte zum normalen Gesprächspartner macht Am Wochenende waren wir mit unseren Fahrrädern auf dem Kunstmarkt […]

  • Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner ersten Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am 14. Mai 2025. Foto: Bundesregierung / Sandra Steins

    Denkanstoß des Tages – Was nach einem Jahr Merz bleibt …

    Ein Jahr Bundesregierung. Ein Jahr Friedrich Merz. Ein Jahr Schwarz-Rot. Wer die Bilanz dieser Regierung jetzt zieht, darf nicht erst bei Gesetzen, Kabinettsbeschlüssen und Sonntagsreden […]

  • Sozialabbau, Vermögenskonzentration und Misstrauen treiben die soziale Kluft auseinander. Der Essay zeigt: Demokratie braucht Solidarität, öffentliche Daseinsvorsorge und faire Besteuerung statt Entsolidarisierung und Rechtsruck. Grafik: ChatGPT

    Denkanstoß des Tages – Der Kopf im Sand und die kalte Hand der Reform

    Warum der 1. Mai 2026 ein Warnzeichen für Sozialstaat, Demokratie und Solidarität bleibt Der 1. Mai 2026 hätte ein Einschnitt sein können. Er hätte der […]

Aktuelle Nachrichten

  • Tagesschau
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  • Der Freitag
Kurs der Bundesregierung: "Klimapolitik von der Kür zur Pflicht machen"
20 August 2026 - tagesschau.de
Die Wochen voller Hitze, Niedrigwasser und Waldbrände waren unübersehbar - auch für die Bundesregierung. Politikwissenschaftlerin Lena Partzsch erklärt, wie es um die deutsche Klimapolitik steht und welchen Stellenwert sie hat.
Hitzetote in Deutschland: Warum Experten mehr Prävention fordern
20 August 2026 - tagesschau.de
Mindestens 14.000 Menschen sind in diesem Jahr hitzebedingt zu Tode gekommen - mehr als in jedem einzelnen Gesamtjahr zuvor. Prävention hätte helfen können. Wie reagiert die Politik? Von Isabell Karras.
Waldbrand in Belgien nahe der deutschen Grenze unter Kontrolle
20 August 2026 - tagesschau.de
Einer der größten Waldbrände in der Geschichte Belgiens ist laut Behörden "vollumfänglich" unter Kontrolle. Nur im Osten des Hohen Venn wird weiter gegen die Flammen gekämpft. Deutsche Feuerwehrkräfte rücken ab.
RKI meldet mehr als 14.000 Hitzetote seit Jahresbeginn
20 August 2026 - tagesschau.de
Der heiße Sommer hat für Tausende Sterbefälle gesorgt. Laut einer neuen Schätzung des Robert Koch-Instituts sind seit Jahresbeginn mindestens 14.000 Menschen wegen der Hitze gestorben.
Studie warnt vor deutlich mehr Waldbränden in Europa
20 August 2026 - tagesschau.de
In Europa könnten künftig deutlich mehr Flächen brennen als bislang. Das zeigt eine Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Wie sehr das Risiko mit der Erderwärmung steigt - und was Brandmanagement leisten kann. Von S. Peyk.
Donnerstag, der 20. August 2026: Rollerunfall in Connewitz und mobiles Messgerät in Brand
20 August 2026 - Lucas Böhme

In Leipzig-Connewitz stürzte am Nachmittag ein Rollerfahrer und verletzte sich leicht. Ein Straßenabschnitt wurde vorübergehend gesperrt. Und: Die Polizei ermittelt, nachdem vergangene Nacht ein mobiler Geschwindigkeitsmesser in Thekla gebrannt hat. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 20. August 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Rollerfahrer stürzt in Connewitz Auf der […]

Der Beitrag Donnerstag, der 20. August 2026: Rollerunfall in Connewitz und mobiles Messgerät in Brand erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Brutaler Wohnungsüberfall in Schleußig: Räuber wandert hinter Gitter
20 August 2026 - Lucas Böhme

In ihrer eigenen Wohnung beraubte er mit Komplizin eine Frau um 30.000 Euro, die sie als Sicherheitspolster für ihren Lebensabend bei sich aufbewahrte: Nun hat das Landgericht Leipzig den Täter zu einer Haftstrafe verurteilt. Der 39‑jährige Jan S. hatte sich im Prozess unter anderem wegen besonders schweren Raubes geständig gezeigt. Sein Opfer leidet bis heute […]

Der Beitrag Brutaler Wohnungsüberfall in Schleußig: Räuber wandert hinter Gitter erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Am 26. August: Bürgerbüros und Bürgertelefon nicht verfügbar
20 August 2026 - Pressemeldung

Am kommenden Mittwoch, dem 26.8.2026, müssen die Bürgerbüros der Stadt Leipzig infolge einer ganztägigen Personalversammlung geschlossen bleiben. Ebenso ist an diesem Tag das Bürgertelefon (Tel. 0341 115) leider unbesetzt. Ab Donnerstag werden alle Services wieder zu den regulären Zeiten angeboten.  Selbstverständlich bleiben auch am genannten Tag sämtliche Online-Dienstleistungen verfügbar, welche das Amt Bürgerservice unter www.leipzig.de/buergerbueros […]

Der Beitrag Am 26. August: Bürgerbüros und Bürgertelefon nicht verfügbar erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Sechs Jahre nach dem Stadtratsbeschluss: Baubeginn für „Haus der Festivals“ rückt in greifbare Nähe
20 August 2026 - Redaktion

Es ist eine ewig währende Geschichte, die Verwaltung und Stadtrat nun seit tatsächlich schon zwölf Jahren beschäftigt. Damals wollte das Schauspiel Leipzig seine Spielstätte „Skala“ in der Gottschedstraße loswerden. Die Stadt wollte das Haus verkaufen. Und die Cinémathèque Leipzig meldete sich zu Wort, weil sie schon lange ein Gebäude für ein attraktives Filmkunsthaus in Leipzig […]

Der Beitrag Sechs Jahre nach dem Stadtratsbeschluss: Baubeginn für „Haus der Festivals“ rückt in greifbare Nähe erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Polizeibericht 20. August: Tödlicher Verkehrsunfall, Feuer an Enforcement-Trailer, Kellerbrand in Mehrfamilienhaus
20 August 2026 - Pressemeldung

Kellerbrand in Mehrfamilienhaus Ort: Leipzig, Lausen-Grünau, Königsteinstraße, Zeit: 19.08.2026, 22:55 Uhr Am späten Mittwochabend kam es zum Brand im Keller eines Mehrfamilienhauses. Anwohner informierten kurz vor 23 Uhr die Polizei und gaben an, dass es nach einem lauten Knall zum Stromausfall kam. Bei einer Nachschau im Treppenhaus wurde anschließend Rauchgeruch wahrgenommen. Die ebenfalls verständigte Feuerwehr (Freiwillige Feuerwehr […]

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Konflikt in Osteuropa: Froschmann geht ins Netz
19 August 2026
Konflikt in Osteuropa: Froschmann geht ins Netz
In Kroatien wurde ein zweiter mutmaßlicher Nord-Stream-Attentäter gefasst. Der ukrainische Exverteidigungsminister Fjodorow fordert trotz des laufenden Kriegs Neuwahlen. Auch die Korruptionsermittlungen gehen weiter.
Kommentar: Effizienzlogik der AWO
19 August 2026
Kommentar: Effizienzlogik der AWO
Die AWO verkauft Effizienz als Sozialpolitik und lässt sich dabei vom Ifo-Institut die Ideologie zurechtlegen. Heraus kommt ein »Reformansatz«, der Armut nicht beseitigt, sondern in Erwerbsarbeit überführt – und den Sozialstaat weiter auf Arbeitsmarktmaschine trimmt.
Medienschau: Die Prorussen sind da
19 August 2026
Medienschau: Die Prorussen sind da
Was dem israelischen Minister Itamar Ben-Gvir die Palästinenser, sind einigen deutschen Journalisten »die Russen«. Außerdem gibt es da noch die Ostdeutschen, die im ZDF-Magazin »Frontal« nun als Prorussen entlarvt werden. Ist fast dasselbe, ist auch so gemeint.
Kommentar: Warnschuss
19 August 2026
Kommentar: Warnschuss
Israel hat einen Militärflughafen im syrischen Idlib bombardiert. Doch der Angriff scheint primär gegen die Türkei gerichtet zu sein. Denn Ankara konnte seinen innen- wie außenpolitischen Spielraum zuletzt erweitern.
Porträt: Magische Helden des Tages: Argentinische Gandalfs
19 August 2026
Porträt: Magische Helden des Tages: Argentinische Gandalfs
In Argentinien protestieren Demonstranten, als Gandalf verkleidet, gegen Peter Thiel. Sie kritisieren sein Millioneninvestment in den argentinischen Ölkonzern Vista Energy und seine Überwachungssoftware Palantir.
Die 10 unrechtmäßig von der Dominikanischen Republik ausgewiesenen Diplomaten in Havanna empfangen
20 August 2026 - Boris Luis Pérez Alonso

Die zehn kubanischen Diplomaten und ihre Familien, die in der Dominikanischen Republik tätig waren und am 13. August von der dominikanischen Regierung unrechtmäßig ausgewiesen worden waren, wurden heute im Sitz des kubanischen Außenministeriums empfangen.

Kubanische Studenten glänzen bei der Mathematik- und Informatik-Olympiade
11 Juni 2026 - Redacción Nacional

An der Veranstaltung nahmen 221 Studenten aus 16 Ländern teil, und Kuba war laut einem Bericht von Prensa Latina die lateinamerikanische Nation mit den meisten Medaillen, insgesamt drei, gefolgt von Venezuela mit einer.

“Kuba: Hauptstadt von … “
18 August 2026 - Mario Ernesto Almeida Bacallao

Granma bringt eine kurze Analyse über den letzten Bericht, mit dem Washington die Welt davon überzeugen will, dass es ein Opfer Havannas ist 

Präsident Díaz-Canel besucht Betriebe der Recycling Unternhmensgruppe in Havanna
10 Juni 2026 - Claudia Díaz

Die Leitung der Recycling Unternehmensgruppe informierte den Präsidenten darüber, dass vorgesehen sei, das neue lokale Abfallwirtschaftssystem auf die übrigen Provinzen des Landes auszuweiten 

Zweihundert Tage unter Belagerung: die stille Strangulierung eines Volkes
17 August 2026 - Raúl Antonio Capote

Bislang hat Kuba im Jahr 2026 nur eine einzige Öllieferung erhalten: rund 100.000 Tonnen Rohöl, eine Spende Russlands. Mehr als 1.400 Megawatt installierter Leistung sind aufgrund des Rohölmangels außer Betrieb. Das Stromnetz wird zwar durch die Eigenproduktion der Insel aufrechterhalten – heimisches Rohöl, Erdgas aus eigenen Quellen und erneuerbare Energien –, doch das reicht nicht aus

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Sahra Wagenknecht und die AfD: Ein riskantes Schachspiel in Thüringen
20 August 2026 - David Begrich
Sahra Wagenknecht und die AfD: Ein riskantes Schachspiel in Thüringen
Sahra Wagenknecht will die Landesregierung in Thüringen stürzen und ein neues Kabinett mit wechselnden Mehrheiten regieren lassen. Das soll die AfD aus ihrer Isolation holen. Ihr Kalkül könnte vor allem Björn Höcke und seiner Partei nutzen Sahra Wagenknecht und die AfD: Ein riskantes Schachspiel in Thüringen

Sahra Wagenknecht sieht die BSW‑Landesverbände im Osten offenbar als Figuren ohne politischen Eigensinn, die sie nach ihrem Willen auf dem politisch-strategischen Schachbrett setzen und auch wieder umsetzen möchte. Zu beobachten ist das gerade wieder in Thüringen.

Wagenknecht dringt darauf, dass das BSW die dortige fragile Koalition aus CDU, SPD und BSW verlässt, um Platz für eine aus ihrer Sicht neue Art Politik auf Länderebene zu schaffen, die die alten Koalitionslogiken aufsprengt. Regiert werden solle in Thüringen mit wechselnden Mehrheiten.

Würde Wagenknechts Plan die AfD deradikalisieren oder enttabuisieren?

Wagenknechts Schachspiel weist darin auch der AfD eine Rolle zu. Sie soll aus der politischen Isolation hinter der Brandmauer geholt, u

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Bahnstrecke Hamburg–Hannover: Wie die „Zeitenwende“ die Bürgerbeteiligung aushebelt
20 August 2026 - Wolfgang Michal
Bahnstrecke Hamburg–Hannover: Wie die „Zeitenwende“ die Bürgerbeteiligung aushebelt
Der umweltschonende Ausbau der Bahnstrecke Hamburg–Hannover galt als „Meilenstein“ der Bürgerbeteiligung. Doch nun stehen die Zeichen auf Neubau – für NATO-Truppen im Krieg. Der Bundestag entscheidet nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen Bahnstrecke Hamburg–Hannover: Wie die „Zeitenwende“ die Bürgerbeteiligung aushebelt

Fast 25 Jahre dauerte die Debatte um die Y-Trasse, die den Zentralbahnhof in Hannover mit den Hafenstädten Hamburg und Bremen verbinden sollte. Die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern der geplanten Neubaustrecke waren am Ende heillos festgefahren. Also entschied die niedersächsische Landesregierung in einer Aufwallung von Mitbestimmungsbegeisterung, die Bürger künftig stärker an Entscheidungen zu beteiligen.

Anfang 2015 entstand das „Dialogforum Schiene Nord“. 94 Akteure, vom Dorfbürgermeister bis zum Staatssekretär, vom Verkehrsverband bis zur lokalen Bürgerinitiative, konnten Einwände formulieren und Vorschläge machen. Tatsächlich kam man nach einigen turbulenten Sitzungen zu einem mit großer Mehrheit akzep

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Kunst | Umstrittene Skulptur „A Sky Full of Hope“ in Frankfurt: Die Konsti bleibt die Konsti
20 August 2026 - Jens Balkenborg
Kunst | Umstrittene Skulptur „A Sky Full of Hope“ in Frankfurt: Die Konsti bleibt die Konsti
Über der Konstablerwache in Frankfurt am Main hängt seit vergangener Woche die Skulptur „A Sky Full of Hope“. Kunst oder Kommerz? 2,3 Millionen Euro flossen in das Projekt. Außer der Stadt hält das niemand für eine blendende Idee Umstrittene Skulptur „A Sky Full of Hope“ in Frankfurt: Die Konsti bleibt die Konsti

Es sollte ein Himmel voller Hoffnung werden – buchstäblich, visualisiert durch eine mehr als 200 Quadratmeter große Netzskulptur aus 103 Kilometern hochfesten Polymerfasern, die rund sieben Meter über der Frankfurter Konstablerwache hängt und bei Dunkelheit illuminiert wird. Doch nicht erst seit der gut besuchten Eröffnung der Installation A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt der Künstlerin Janet Echelman hängt über dem Frankfurter Dunst der Himmel voller Unmut. Was war geschehen?

Um das zu verstehen, muss man für Nicht-Frankfurter etwas ausholen. Frankfurt und das umliegende Rhein-Main-Gebiet sind 2026 Austragungsort der World Design Capital (WDC), ein Titel, den alle zwei Jahre die World Design Organization verleiht. Man wo

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„Inside Palantir“: Wer werkelt da am gläsernen Menschen?
20 August 2026 - Benjamin Knödler
„Inside Palantir“: Wer werkelt da am gläsernen Menschen?
Palantir liefert Software für Geheimdienste, Polizei und Militär – und spielt auch bei Trumps Abschiebepolitik eine Rolle. Die neue Staffel von Wild Wild Web wagt einen seltenen Blick hinter die Kulissen des verschwiegenen Tech-Konzerns „Inside Palantir“: Wer werkelt da am gläsernen Menschen?

Pro Tag 3.000 Menschen. Das ist das Ziel der Trump-Regierung, wenn es um die rigorose Abschiebung aus den USA geht. 3.000 Menschen ohne US-Staatsbürgerschaft sollen die Agenten der Einwanderungsbehörde ICE jeden Tag festnehmen. Menschen, die in den USA leben, arbeiten, Familie und soziales Umfeld haben.

Dabei nutzt ICE auch Software von Palantir – einer der Tech-Konzerne, die beinahe sinnbildlich für den rechten Tech-Kapitalismus der Gegenwart stehen, inklusive schillernder Persönlichkeiten an der Spitze. In diesem Fall: Alex Karp – Philosoph, früher einmal links, heute scheinbar getrieben von einem pessimistischen Menschenbild, das in den Mitmenschen potenzielle Gefahr wittert.

In einer neuen Staffel der Podcast-Reihe Wild Wild Web widmen sich die Hosts

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Diese 3 Bücher bringen einen durch die regnerischen Tage – aber eines sorgt für Albträume
20 August 2026 - Florian Schmid
Diese 3 Bücher bringen einen durch die regnerischen Tage – aber eines sorgt für Albträume
Nach der Hitze ist der Regen zurück – und mit ihm die Lust, sich mit einem Buch einzukuscheln. Diese drei Werke schicken einen weit weg: zu mordenden Aliens, in einen dystopischen Wahlkampf – und zu einer Schamanin, die zum Popstar wurde Diese 3 Bücher bringen einen durch die regnerischen Tage – aber eines sorgt für Albträume

Nach tagelanger Hitze und Waldbrandgefahr kommt jetzt der Regen zurück – mit Schauern, Gewittern und Temperaturen um 20 Grad. Zeit, es sich drinnen gemütlich zu machen. Drei Bücher entführen dabei weit weg vom nassen Fenster: in den Weltraum, in einen dystopischen französischen Wahlkampf und in die Pilzwälder Oaxacas. Welche Lektüre passt am besten zu der Regenstimmung?

1. Afrofuturistische Novellen-Trilogie

Wer auf Regen so gar keine Lust hat und ganz weit weg will mit seiner Lektüre in die Tiefen des Weltraums, kann immer zu Nnedi Okorafors Ausnahme-Science-Fiction Binti greifen. Die in einem Buch lieferbare afrofuturistische Novellen-Trilogie erzählt von einer jungen Himba-Frau namens Binti in ferner Zukunft, die gegen den Willen ihrer El

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

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