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Invetitionspaket

"Die Waffen nieder" Foto von piratedea auf Unsplash (https://unsplash.com/photos/8kOjDdfA4Wg)

Denkanstoß zu den diesjährigen Ostermärschen – Eine Analyse der Implikationen des milliardenschweren Investitionspakets

20. April 2025 Michael Lindner 0

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 26 (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, […]

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  • "Die Waffen nieder" Foto von piratedea auf Unsplash (https://unsplash.com/photos/8kOjDdfA4Wg)

    Denkanstoß zu den diesjährigen Ostermärschen – Eine Analyse der Implikationen des milliardenschweren Investitionspakets

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 26 (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, […]

  • © Sunguk Kim @ unsplash.com

    Denkanstöße zum Thema Krieg und Frieden

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    Denkanstoß des Tages – Der Internationale Frauentag immer noch eine Frage der Gleichberechtigung

    Der 8. März ist mehr als ein symbolischer Tag. Er ist ein Kampftag, ein Mahnmal und eine Erinnerung an die jahrhundertelange Unterdrückung von Frauen. Die […]

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    Die unbedachte Verwendung von Begriffen mit nationalsozialistischer oder faschistischer Herkunft im alltäglichen Sprachgebrauch birgt erhebliche Gefahren für die demokratische Gesellschaft. Solche Begriffe können schleichend rechtsextreme […]

  • Max Uthoff muss pausieren. Eine "Anstalt" während des Wahlkampfs mit der Überzeugung zu den Linken geht für da ZDF einfach nicht. Montage: Thread Max Uthoff und Claus von Wagner auf Facebook.

    Denkanstoß des Tages – Die „kastrierte Anstalt“

    nd-online berichtet am 12.02.2025: „Max Uthoff hat zur Wahl der Linkspartei aufgerufen – und wird aus dem ZDF verbannt. […] Das ZDF hat Max Uthoff […]

Aktuelle Nachrichten

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  • Der Freitag
Hamas lässt US-Geisel Edan Alexander nach 19 Monaten frei
12 Mai 2025 - tagesschau.de
Edan Alexander galt als letzter lebender US-Amerikaner in der Gewalt der Hamas. Jetzt hat ihn die Terrororganisation freigelassen - als Zeichen des "guten Willens" kurz vor einer Nahost-Reise von US-Präsident Trump.
Wie die SPD sich personell neu aufstellt
12 Mai 2025 - tagesschau.de
Bei der SPD dominieren neue Gesichter in Spitzenposten. In der Bundesregierung ist sie jünger und weiblicher, beim Parteivorsitz setzt sie auf eine klassische Aufsteigergeschichte. Von Evi Seibert.
Besuch in Brüssel: Klingbeil will EU-Lieferkettengesetz beibehalten
12 Mai 2025 - tagesschau.de
Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat sich Finanzminister Klingbeil für den Erhalt des Lieferkettengesetzes auf EU-Ebene ausgesprochen. Er liegt damit quer zu Kanzler Merz, der es abschaffen will. Von Jakob Mayr.
Kanzleramtschef Frei weist Bas' Renten-Idee zurück
12 Mai 2025 - tagesschau.de
In der Koalition gibt es unterschiedliche Meinungen zur Rente: Kanzleramtschef Frei lehnt Pläne von Arbeitsministerin Bas ab, auch Beamte in die Rentenversicherung einzahlen zu lassen. Die Wirtschaftsweise Schnitzer begrüßt hingegen die Idee.
Afghanin verklagt Auswärtiges Amt wegen Aufnahmezusage
12 Mai 2025 - tagesschau.de
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios hat eine afghanische Familie Klage gegen Deutschland eingereicht. Sie haben eine Aufnahmezusage und wollen erreichen, dass das Auswärtige Amt ihnen Visa erteilt. Von C. Kornmeier, P. Eckstein, G. Halasz.
Montag, der 12. Mai 2025: Tag der Pflege & Kinderbetreuung, Auflösung der türkischen PKK und Freilassung von 21-jähriger Hamas-Geisel
12 Mai 2025 - Birthe Kleemann

Der 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflege, genau wie seit dem Jahre 2021 auch der Nationale Tag der Kinderbetreuung. Die Aktionstage sollen Aufmerksamkeit lenken auf gute Bedingungen für Berufe im sozialen Bereich und diese würdigen. Außerdem: Am heutigen 12. Mai jährt sich die Aufnahme deutsch-israelischer diplomatischer Beziehungen zum 60. Mal und die verbotene […]

Der Beitrag Montag, der 12. Mai 2025: Tag der Pflege & Kinderbetreuung, Auflösung der türkischen PKK und Freilassung von 21-jähriger Hamas-Geisel erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Am 17. Mai geht’s los: Leipzigs Freibäder sind bereit für die Saison
12 Mai 2025 - Redaktion

Fehlt nur noch die Sonne: Leipzigs Freibäder sind bestens gerüstet für einen abwechslungsreichen Open-Air-Sommer. In den fünf Sommerbädern und dem Kinderfreibecken Robbe an der Schwimmhalle Nord kann ab Samstag, dem 17. Mai, wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten gebadet, gespielt und nach Lust und Laune ausgespannt werden. „Wir betreiben einen hohen Aufwand, um den Bürgern Jahr […]

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Stunde der Gartenvögel 2025: Negativtrend der vergangenen Jahre bestätigt sich
12 Mai 2025 - Redaktion

Bis zum 19. Mai 2025 kann man die Ergebnisse der Stunde der Gartenvögel noch melden, erst danach werden alle Daten ausgewertet. Zuvor sind alle Zahlen und Schlussfolgerungen nur vorläufig. Viele haben ihre Beobachtungsdaten aber unmittelbar am Aktionswochenende gemeldet, weshalb man am Sonntagabend eine Zwischenbilanz ziehen kann, teilt der NABU zur „Stunde der Gartenvögel 2025“ mit. […]

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Schwierige Parksituation rund um Veranstaltungen in der Arena
12 Mai 2025 - Pressemeldung

Rund um die Veranstaltungen „Roland Kaiser – Die Arena Tournee 2025“ am Samstag, 17. Mai, 19:30 Uhr, und Sonntag, 18. Mai, 19:30 Uhr, in der Quarterback Immobilien Arena wird es nur wenige Parkmöglichkeiten geben. Am Samstag spielt zudem RB Leipzig 15:30 Uhr in der Red Bull Arena. Den mit Auto anreisenden Besuchern wird deshalb dringend […]

Der Beitrag Schwierige Parksituation rund um Veranstaltungen in der Arena erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

S 46: Fahrbahnerneuerung nördlich Rehbach – Verkehrsfreigabe
12 Mai 2025 - Pressemeldung

Am 15. Mai werden die Arbeiten zur Fahrbahnerneuerung der S 46 nördlich Rehbach planmäßig abgeschlossen. Damit kann der Verkehr in den Nachmittagsstunden wieder über den bisherigen Baustellenbereich zwischen der Kreuzung S 46/ Rehbacher Straße/ Albersdorfer Weg und der Auffahrt der B 186 rollen. Auf rund 700 Metern waren seit 28. April die Asphaltdeckschicht und teilweise […]

Der Beitrag S 46: Fahrbahnerneuerung nördlich Rehbach – Verkehrsfreigabe erschien zuerst auf Leipziger Zeitung.

Schaper eröffnet Bundesparteitag: Linke „Auferstehung“ dank kluger Strategie
9 Mai 2025 - Die Linke Sachsen
Die Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper, hat am heutigen Freitag in ihrer Eröffnungsrede die Delegierten des Linken Bundesparteitages in Chemnitz begrüßt. In ihren Eingangsworten betonte sie die Bedeutung verstärkter Investitionen: „Wenn ihr zu diesem Parteitag mit dem Regionalzug angereist seid, habt ihr am eigenen Leibe erfahren, wie richtig unsere Forderung ist, mehr in weiterlesen "Schaper eröffnet Bundesparteitag: Linke „Auferstehung“ dank kluger Strategie"
Susanne Schaper, Stefan Hartmann zum Tag der Befreiung: Nazis nicht die Hand reichen, sondern ihnen das Handwerk legen!
7 Mai 2025 - Die Linke Sachsen
Zum 80. Jahrestag der Befreiung erklären die Vorsitzenden der sächsischen Linken, Susanne Schaper und Stefan Hartmann: „Dieser 8. Mai ist ein besonderer Jahrestag: Das Kriegsende in Europa liegt 80 Jahre zurück. Viele schauen mit Freude und Dankbarkeit auf diesen Tag. Wir dürfen aber nie vergessen, dass im Tag der Befreiung das Echo von Millionen vernichteter weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann zum Tag der Befreiung: Nazis nicht die Hand reichen, sondern ihnen das Handwerk legen!"
Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke zu einem unerhörten innerparteilichen Vorgang: …
27 April 2025 - Die Linke Sachsen
https://kpf.die-linke.de/erklaerungen/detail/keine-vertreter-russlands-bei-weltkriegs-gedenken/ Translate selection using DeepL.comOpen links in backgroundOpen selected text links in backgroundLook up in WiktionaryLook up in Geizhals.euGoogle.com selection
Dow-Rückzug wäre ein harter Schlag
25 April 2025 - Die Linke Sachsen
Stefan Hartmann, Janina Böttger, Sören Pellmann: Dow-Rückzug wäre ein harter Schlag – Die Linke ist solidarisch und fordert industriepolitischen Kurswechsel, auch mit öffentlichen Investitionen Der US-Konzern Dow will möglicherweise zentrale Anlagen im mitteldeutschen Chemiedreieck stilllegen. Betroffen wären Böhlen in Sachsen und Schkopau in Sachsen-Anhalt. Dadurch sind hunderte Industriejobs in Gefahr, die Zukunft der Standorte wäre fraglich. weiterlesen "Dow-Rückzug wäre ein harter Schlag"
3. Tagung der 22. Bundeskonferenz der KPF
14 April 2025 - Die Linke Sachsen
Die Linke muss Friedenspartei bleiben ! Beschluss der Bundeskonferenz der KPF Link zum Beschluß Keine NATO-Verharmlosung dulden ! Bericht des Bundessprecherrates von Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF Gedanken zum 80. Jahrestag der Befreiung Gedanken zum 80. Jahrestag der Befreiung Translate selection using DeepL.comOpen links in backgroundOpen selected text links in backgroundLook up in WiktionaryLook up weiterlesen "3. Tagung der 22. Bundeskonferenz der KPF"

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Die kollektive Stimme des globalen Südens stärken
12 Mai 2025 - Redacción Internacional

Der chinesische Präsident Xi Jinping wird die Eröffnungsrede des China-CELAC-Forums halten

Die Panamerikanischen Jugendspiele, ein notwendiges Ereignis
12 Mai 2025 - Miguel Manuel Lazo

Mit der Teilnahme von mehr als 4 000 Athleten in 28 Sportarten und 42 Disziplinen bietet diese Veranstaltung nicht nur eine Plattform für junge Sportler, sondern auch die Möglichkeit, sich für die Panamerikanischen Spiele 2027 zu qualifizieren

Ontologie des zerbrochenen Spiegels: Hartmann und der digitale Kapitalismus
12 Mai 2025 - Lucas Aguilera *

Wir werden aufgefordert, zu wählen, aber es gibt keine Wahl: Wir leben im Interregnum, jenem Ort, an dem der Körper ein Hindernis und die Seele eine Zip-Datei ist

Kubanische System Infantix erhält Zulassung in Kolumbien
12 Mai 2025 - Redacción Nacional

Die Erlangung dieser Zulassung in Kolumbien ergänzt die wichtigen Ergebnisse von CNeurode

Der Sieg und die beharrliche Ehrlichkeit der Geschichte
9 Mai 2025 - Raúl Antonio Capote

Es ist unmöglich, die Tatsache aus dem kollektiven Gedächtnis zu löschen, dass die faschistische Aggression gegen die UdSSR rund 27 Millionen Menschen das Leben gekostet hat

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Nach dem Wahlerfolg | Linke-Parteitag: Warum manche Konflikte dann doch noch aufbrechen
12 Mai 2025 - Jan Ole Arps
Nach dem Wahlerfolg | Linke-Parteitag: Warum manche Konflikte dann doch noch aufbrechen
Der Chemnitzer Linken-Parteitag sollte ein Signal der Einigkeit senden. Am Ende ging der Plan nicht auf: Weil manche Konflikte sich offenbar nicht deckeln lassen Linke-Parteitag: Warum manche Konflikte dann doch noch aufbrechen

Im alten Chemnitzer Industriegebiet, wo zwischen verfallenden Fabrikgebäuden die Messe steht, will Die Linke wieder zur sozialistischen Klassenpartei werden. „Die Hoffnung organisieren“ ist das Motto des Parteitags, des dritten innerhalb von sieben Monaten. Dafür scheint es in Chemnitz Nachfrage zu geben.

Eine Gruppe 14-Jähriger wartet am Freitagnachmittag vor der Halle, ihre Hoffnung: ein Selfie mit Heidi. Aber sie sind noch aus anderen Gründen hier: „Dass die Armen mehr entlastet werden, mehr Frauenrechte, dass queere Menschen nicht so runtergemacht werden und dass der Rechtsruck weggeht“, fasst Jo-Ann ihre Wünsche an die Politik zusammen. „Wenn man nichts macht, sind wir hier bald wieder bei 1988“, ergänzt Bella. „33

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Papst Leo XIV. | Papst Leo XIV. und sein unausweichlicher Konflikt mit Donald Trump
12 Mai 2025 - Michael Jäger
Papst Leo XIV. | Papst Leo XIV. und sein unausweichlicher Konflikt mit Donald Trump
Zwischen konservativer Theologie und politischer Brisanz wird der US-amerikanische Papst, der zugleich Peruaner ist, zur Schlüsselfigur in einer gespaltenen Kirche – und einem Gegenspieler von Donald Trump Papst Leo XIV. und sein unausweichlicher Konflikt mit Donald Trump

Zu welchem Lager hat er denn gehört, werden viele nach der Wahl eines US-Amerikaners zum neuen Papst fragen. Denn die katholische Kirche der USA, samt ihren sieben von weltweit 135 papstwahlberechtigten Kardinälen, ist parteipolitisch und kulturell so unversöhnlich gespalten wie das ganze Land. Da gibt es welche, die Papst Franziskus öffentlich angriffen, weil er unchristlich progressiv gewesen sei, und andere, die die Kirche für queere Menschen öffnen wollen.

Robert Prevost aber, der sich den Papstnamen Leo XIV. gegeben hat, kommt in einem Artikel der FAZ, der drei Tage vor dem „Habemus Papam“ erschien und jeden der US-amerikanischen Kardinäle ausführlich charakterisiert, praktisch gar nicht vor. Er sei ein „Sonderfall“, hei&#

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Warum die Rentenforderung von Bärbel Bas richtig ist und ihre Gegner falsch liegen
12 Mai 2025 - Ulrike Baureithel
Warum die Rentenforderung von Bärbel Bas richtig ist und ihre Gegner falsch liegen
Kaum im Amt, schockt Arbeitsministerin Bärbel Bas den Koalitionspartner: Alle sollen in die Rentenkasse zahlen – Beamte, Abgeordnete und Selbstständige inklusive! Die Union reagiert „not amused“ – dabei sind ihre Argumente fadenscheinig Warum die Rentenforderung von Bärbel Bas richtig ist und ihre Gegner falsch liegen

Bärbel Bas (SPD) nimmt Friedrich Merz beim Wort: vom ersten Tag an Regierungsvolldampf! Wenige Tage im Amt, platziert die neue Arbeitsministerin einen Volltreffer, der zwar so nicht im Koalitionsvertrag steht, aber unerschrocken die Richtung vorgibt, in die die Arbeit der geplanten Kommission gehen muss. Beamte, Abgeordnete und Selbstständige, so Bas, sollen künftig in die Rentenkasse einbezogen werden, um deren Einnahmesituation zu verbessern.

Die Forderung einer solidarisch finanzierten Rentenversicherung ist richtig – die Begründung aber zumindest irreführend, weil Beamte oder Abgeordnete, da haben Beamtenbund und andere Kritiker Recht, nach dem Äquivalenzprinzip auch entsprechende Rentenansprüche hätten. Tatsächlich müsste der Staa

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Verhandlungsbereitschaft als Show? Was für den echten Willen zum Frieden fehlt
12 Mai 2025 - Lutz Herden
Verhandlungsbereitschaft als Show? Was für den echten Willen zum Frieden fehlt
Ein ukrainisch-russischer Gipfel in der Türkei ist wenig wahrscheinlich. Russland will verhandeln, aber wird öffentlichem Druck wegen eines solchen Treffens kaum nachgeben. Allein die militärische Lage ist nicht danach Verhandlungsbereitschaft als Show? Was für den echten Willen zum Frieden fehlt

Für Wladimir Putin könnte es eine Gratwanderung sein, auf die er sich im Augenblick begeben muss. Folgt er der Forderung, eine allgemeine Waffenruhe auszurufen, bevor verhandelt wird, lässt er sich von einer Gruppe westlicher Staaten (Frankreich, Großbritannien, Polen, Deutschland) und der Regierung in Kiew dazu nötigen. Man kann getrost davon sprechen, er würde einräumen, dem auf ihn ausgeübten Druck nachgeben zu müssen, weil ihm keine Wahl bleibt. Sind Putin und Russland so schwach?

Ist es nicht eine glasklare Erfahrung aus den vergangenen mehr als drei Kriegsjahren, dass Russland auf öffentlichen Druck von außen – und das Wort öffentlich sei ausdrücklich unterstrichen – nicht reagiert? Weder bei allen EU-Sanktio

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75. Filmpreisgala in Berlin: Große Filme, große Abendkleider und gedämpfte Stimmung
12 Mai 2025 - Jenni Zylka
75. Filmpreisgala in Berlin: Große Filme, große Abendkleider und gedämpfte Stimmung
„September 5“ erhielt beeindruckende neun Lolas, Igor Levit würdigte die große Margot Friedländer mit einem eindringlichen Appell, und Wolfram Weimer zeigte sich worthülsenstark: So lief die Verleihung des deutschen Filmpreises 2025 75. Filmpreisgala in Berlin: Große Filme, große Abendkleider und gedämpfte Stimmung

Was war der bedeutsamste Satz des Abends bei der 75. Filmpreisgala am Freitag in Berlin? Der hier eher nicht: „Wir wollen die Geschäfte wieder ins Laufen bringen“, versprach der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, und blieb auch darüber hinaus worthülsenstark und unkonkret.

Der hier vielleicht: „Medien sind der wichtigste Moment zum Erhalt der Demokratie“ – das sagte Regisseur Tim Fehlbaum, dessen Thriller-Kammerspiel September 5 über die Berichterstattung beim Olympia-Attentat 1972 mit beeindruckenden neun Lolas ausgezeichnet wurde, unter anderem für den Besten Film, die Beste Regie, das Beste Drehbuch, die Beste weibliche Nebenrolle (Leonie Benesch als einzige Frau im Newsroom), den Besten Schnitt und die Beste Kamera. Der Erfol

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